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BUND Leipzig

PM: BUND Leipzig veröffentlich Wahlprüfsteine zur Oberbürgermeister*inwahl

17. Januar 2020

Von Hochhäusern und Kreuzfahrtschiffen – gestriges Podium zu umweltpolitischen Fragestellen platze aus allen Nähten

Zeitgeschichtliches Forum Leipzig (Foto: BUND Leipzig)

Am 02.02.2020 steht für die Leipziger*innen die Oberbürgermeister*inwahl an. Wie gewohnt begleitet der BUND Leipzig das Ereignis aus umweltpolitischer Sicht. Dazu wurden Wahlprüfsteine erstellt, welche heute veröffentlich wurden und gestern fand im Zeitgeschichtlichen Forum eine Podiumsdiskussion statt.

Die Wahlprüfsteine fragen die Positionen der Kandidat*innen zu den Themen Stadtgrün, Mobilität, Gewässertourismus, Müllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab. Leider haben Herr Neumann (AfD), Herr Viefeld (FDP) und Frau Subat die Wahlprüfsteine nicht beantwortet. Der BUND Leipzig hat die Antworten der anderen Kandidat*innen bewertet, vergleichend gegenübergestellt und daraus eine Übersicht erstellt. Von dieser Zusammenfassung im Postkartenformat werden nächste Woche 20.000 Stück im Stadtgebiet verteilt. Online finden sich auch die kompletten Antworten der Kandidat*innen unter www.bund-leipzig.de/obm2020/. Dazu Martin Hilbrecht, Vorsitzender des BUND Leipzig: „Als BUND Leipzig bringen wir die Umweltfragen aktiv in den Wahlkampf ein und sorgen für Positionierungen der Kandidat*innen dazu, welche wir der Öffentlichkeit zugänglich machen, so dass die Wähler*innen ihr Stimmverhalten anhand der umweltpolitischen Positionierungen der Kandidat*innen treffen können. Der BUND ist dabei überparteilich und gibt ausdrücklich keine Wahlempfehlung ab.“

Die gestrige Podiumsdiskussion im zeitgeschichtlichen Forum, war mit über 200 Besucher*innen ausverkauft. Ca. 50 weitere Interessent*innen konnte leider kein Einlass mehr gewährt werden. „Der große Zuschauerandrang zeigt, dass natur- und umweltpolitische Fragenstellungen die Menschen dieser Stadt sehr bewegen und damit zentrale Wahlkampfthemen sind.“, so Martin Hilbrecht, Moderator der gestrigen Veranstaltung. Anwesend waren Burkhard Jung (SPD), Franziska Riekewald (Die Linke), Katharina Krefft (Bündnis 90 / Die Grünen), und Christoph Neumann (AFD) dabei. Da Sebastian Gemkow (CDU) aus persönlichen Gründen kurzfristig absagen musste, haben wir Frau Gabelmann eingeladen. Über ein Zufallsverfahren wurden Fragen ausgesucht, zu denen die Kandidat*innen Stellung beziehen und näher eingehen konnten. Unter anderem wurden Fragen diskutiert, die sich um die Nutzung von Freiflächen, der Umsetzung des Klimanotstandes oder dem Erhalt von Grünflächen drehten. Wiederum Martin Hilbrecht: „Die Antworten gingen mit Vorstellungen zur Beschränkung für den Flächenverbrauch teils sehr weit von der Realität weg. Aber es waren auch konkrete Vorschläge dabei, wie zum Beispiel das junge Menschen unter 18 komplett kostenlos den ÖPNV benutzen können. Immer wieder drehte sich die Diskussion um die Fragen von besseren Klimaschutz und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.“

Für diejenigen, welche die gestrige Podiumsdiskussion verpasst haben, hat der BUND Leipzig ein Video der vollständigen Veranstaltung unter https://youtu.be/fGgJw2IODm4 online gestellt. Der Link ist ebenso auf www.bund-leipzig.de/obm2020/ enthalten.

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